Faltschachtel

Europäisches Patent · EP0265880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0265880
Anmeldenummer
EP87115637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1987
Veröffentlicht
04.05.1988
Erteilt
10.10.1990
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/54 (2006.01)
Priorität
DE A 3636666 28.10.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heitele, Jürgen

D-7808 Waldkirch, DE

Mohrhäuser, Klaus

D-7808 Waldkirch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.