Faltschachtel
Europäisches Patent · EP0265880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0265880
- Anmeldenummer
- EP87115637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.1987
- Veröffentlicht
- 04.05.1988
- Erteilt
- 10.10.1990
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/54 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3636666 28.10.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 30.11.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heitele, Jürgen
D-7808 Waldkirch, DE
Mohrhäuser, Klaus
D-7808 Waldkirch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.