Récipient

Europäisches Patent · EP0266923 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0266923
Anmeldenummer
EP87309025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1987
Veröffentlicht
11.05.1988
Erteilt
12.06.1991
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 37/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8624480 13.10.1986
GB A 8700705 13.01.1987
GB A 8721745 16.09.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 31.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baker, Barry Philip

Newtownards Co. Down BT23 3BL, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.