Druckbehälter

Europäisches Patent · EP0266971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0266971
Anmeldenummer
EP87309584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1987
Veröffentlicht
11.05.1988
Erteilt
19.02.1992
Gelöscht
19.02.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16J 12/00 (2006.01)
Priorität
US A 925609 31.10.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Ecodyne Corporation

225 W. Washington Street, Chicago/IL, US

Erfinderin/Erfinder

Yavorsky, William M.

Woodbury Minnesota 55125, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.