Boîte pliante
Europäisches Patent · EP0267171 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0267171
- Anmeldenummer
- EP87850325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1987
- Veröffentlicht
- 11.05.1988
- Erteilt
- 27.12.1991
- Gelöscht
- 31.10.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/42 (2006.01)B65D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8604759 06.11.1986SE A 8604959 20.11.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Holmgren, Harry
S-240 21 Löddeköpinge, SE
Birkenbeul, Heinz
W-6501 Nieder-Olm, DE
Axelsson, Owe
S-222 32 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.