Marquage d'articles
Europäisches Patent · EP0267215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0267215
- Anmeldenummer
- EP87902596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.1987
- Veröffentlicht
- 18.05.1988
- Erteilt
- 15.12.1993
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8608427 07.04.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1987/000239 07.04.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/006197 22.10.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 31.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
West, Michael A.
Orpington/Kent, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.