Handtuchhalter

Europäisches Patent · EP0267508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0267508
Anmeldenummer
EP87116042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.1987
Veröffentlicht
18.05.1988
Erteilt
28.02.1990
Gelöscht
31.10.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/10 (2006.01)
A47K 3/22 (1995.01)
Priorität
DE A 3638490 11.11.1986
DE A 3643033 17.12.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 12.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Altura Leiden Holding B.V.

Wilhelminasingel 118, Maastricht, NL

Erfinderin/Erfinder

Baus, Heinz Georg

CH-3626 Hünibach-Thun

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.