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Europäisches Patent · EP0268182 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0268182
Anmeldenummer
EP87116529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1987
Veröffentlicht
25.05.1988
Erteilt
10.08.1994
Gelöscht
10.08.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 7/60 (2006.01)
G06G 7/12 (2006.01)
Priorität
JP A 268564/86 13.11.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Omron Tateisi Electronics Co.

10, Tsuchido-cho, Hanazono, Kyoto-shi/Kyoto-fu, JP

Erfinderin/Erfinder

Yamakawa, Takeshi

Kikuchi-gun, Kumamoto-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.