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Europäisches Patent · EP0268602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0268602
Anmeldenummer
EP87902595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1987
Veröffentlicht
01.06.1988
Erteilt
10.02.1993
Gelöscht
30.04.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/08 (2006.01)
G07F 7/08 (2006.01)
G06K 19/14 (2006.01)
Priorität
GB A 8612693 23.05.1986
PCT-Anmeldung
PCT/GB1987/000238 07.04.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1987/007415 03.12.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

West, Michael A.

Orpington/Kent, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.