Ampullenverpackung
Europäisches Patent · EP0269003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0269003
- Anmeldenummer
- EP87117092
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.1987
- Veröffentlicht
- 01.06.1988
- Erteilt
- 07.04.1993
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/06 (2006.01)
- Priorität
- JP A 278339/86 21.11.1986JP A 47930/87 31.03.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 14.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kaminoyama-shi Yamagata-ken, JP
Kaminoyama-shi Yamagata-ken, JP
Kaminoyama-shi Yamagata-ken, JP
Taito-ku/Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.