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Europäisches Patent · EP0269542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0269542
- Anmeldenummer
- EP87500062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.1987
- Veröffentlicht
- 01.06.1988
- Erteilt
- 06.05.1992
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/00 (2006.01)D06H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- ES U8601308 12.11.1986
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.06.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Juan Ferré Blanquez
Badalona/Barcelona, ES
Erfinderin/Erfinder
Ferré Blanquez, Juan
E-08912 Badalona/Barcelona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.