Stapelbare Gefässe

Europäisches Patent · EP0269615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0269615
Anmeldenummer
EP86903232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1986
Veröffentlicht
08.06.1988
Erteilt
31.10.1990
Gelöscht
30.06.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/DE1986/000229 02.06.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1988/000807 11.02.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Dr. jur. Karl E. Strunkmann-Meister

München 40, DE

Vertretung

Riccardo Gullotti Fürsprecher

3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Strunkmann, Karl E., Dr. jur. (-Meister)

D-8000 München 40, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.