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Europäisches Patent · EP0269626 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0269626
- Anmeldenummer
- EP86904975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1986
- Veröffentlicht
- 08.06.1988
- Erteilt
- 12.12.1990
- Gelöscht
- 03.08.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65G 17/20 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8503746 08.08.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1986/000351 04.08.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/000821 12.02.1987
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2006
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
- 31.01.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Mats Ingvar Davidson
Ganghester, SE
Erfinderin/Erfinder
Davidson, Mats Ingvar
S-502 78 Ganghester, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.