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Europäisches Patent · EP0269632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0269632
- Anmeldenummer
- EP86905336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.1986
- Veröffentlicht
- 08.06.1988
- Erteilt
- 02.01.1992
- Gelöscht
- 31.08.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01H 1/08 (2006.01)E01H 1/05 (2006.01)A47L 9/02 (2006.01)A47L 11/283 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8521708 31.08.1985GB A 8528588 20.11.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1986/000508 27.08.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/001404 12.03.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Duncan, Ian James
Cambridgeshire CB2 2EU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.