Kernkraftwerk mit einer Sicherheitshülle
Europäisches Patent · EP0269847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0269847
- Anmeldenummer
- EP87115681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1987
- Veröffentlicht
- 08.06.1988
- Erteilt
- 19.02.1992
- Gelöscht
- 25.10.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G21C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3637795 06.11.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
- 15.02.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Aktiengesellschaft, Berlin und München, Wittelsbacherplatz 2, D-80333 München 2, Deutschland → Framatome ANP GmbH, Freyeslebenstrasse 1, 91058 Erlangen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 31.03.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eckardt, Bernd, Dipl.-Ing.
W-6454 Bruchköbel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.