Leitfähiger Fussbodenbelag

Europäisches Patent · EP0269934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0269934
Anmeldenummer
EP87116835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1987
Veröffentlicht
08.06.1988
Erteilt
02.10.1991
Gelöscht
30.11.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06N 7/00 (2006.01)
H05F 3/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3639816 21.11.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Chemotechnik Abstatt GmbH

Beilsteiner Strasse 38, Abstatt, DE

Erfinderin/Erfinder

Zeh, Joachim

W-7254 Hemmingen, DE

Fürdens, Hans-Georg

W-7101 Untergruppenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.