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Europäisches Patent · EP0270080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0270080
Anmeldenummer
EP87117766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1987
Veröffentlicht
08.06.1988
Erteilt
27.10.1993
Gelöscht
27.10.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G07B 11/07 (2006.01)
G07C 9/02 (2006.01)
Priorität
JP A 287087/86 01.12.1986
JP A 170478/87 08.07.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tanabe, Haruo

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Ishida, Masaji

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Fujino, Tomoya

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Kurata, Tadahiko

Nagaokakyo-shi Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.