Aufhängungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0270312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0270312
Anmeldenummer
EP87310484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1987
Veröffentlicht
08.06.1988
Erteilt
20.03.1991
Gelöscht
20.03.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60K 11/04 (2006.01)
F28F 9/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8628764 02.12.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Ford Motor Company Limited

Eagle Way, Brentwood/Essex, GB

Erfinderin/Erfinder

Davis, Raymond James

South Woodham Ferrers Essex, GB

Hallam, Edwin

Upminster Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.