Assemblage pour dent d'outil excavateur

Europäisches Patent · EP0270325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0270325
Anmeldenummer
EP87310531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1987
Veröffentlicht
08.06.1988
Erteilt
30.01.1991
Gelöscht
29.11.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
E02F 3/40 (2006.01)
Priorität
US A 937982 04.12.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.12.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Emrich, Robert K.

Portland Oregon 97223, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.