Plateau empilable à sections décroissantes

Europäisches Patent · EP0270551 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0270551
Anmeldenummer
EP86905999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1986
Veröffentlicht
15.06.1988
Erteilt
18.07.1990
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
SE A 8504522 30.09.1985
PCT-Anmeldung
PCT/SE1986/000437 30.09.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/002008 09.04.1987
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Duni AB

Vastervallvägen 2 Box 523, Halmstad, SE

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Persson, Karl Rune

S-302 44 Halmstad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.