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Europäisches Patent · EP0270663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0270663
Anmeldenummer
EP87904595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1987
Veröffentlicht
15.06.1988
Erteilt
29.05.1991
Gelöscht
15.06.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 39/02 (2006.01)
B65H 5/30 (2006.01)
Priorität
US A 876476 20.06.1986
PCT-Anmeldung
PCT/US1987/001484 16.06.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1987/007881 30.12.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seidel, Randy R.

Allentown, PA 18104, US

White, Michael L.

Nazareth, PA 18064, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.