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Europäisches Patent · EP0270663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0270663
- Anmeldenummer
- EP87904595
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.1987
- Veröffentlicht
- 15.06.1988
- Erteilt
- 29.05.1991
- Gelöscht
- 15.06.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 39/02 (2006.01)B65H 5/30 (2006.01)
- Priorität
- US A 876476 20.06.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1987/001484 16.06.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/007881 30.12.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 15.07.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seidel, Randy R.
Allentown, PA 18104, US
White, Michael L.
Nazareth, PA 18064, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.