Verteilungsanlage

Europäisches Patent · EP0270754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0270754
Anmeldenummer
EP87113583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.1987
Veröffentlicht
15.06.1988
Erteilt
06.03.1991
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/00 (2006.01)
A47F 5/13 (2006.01)
Priorität
SE A 8604421 17.10.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 15.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

AB Tetra Pak

Rabyholms allé Fack 61, Lund 1, SE

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Andersson, Kjell

S-240 21 Löddeköpinge, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.