Appareil de distribution et dosage

Europäisches Patent · EP0270814 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0270814
Anmeldenummer
EP87115870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1987
Veröffentlicht
15.06.1988
Erteilt
11.09.1991
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21C 9/04 (2006.01)
Priorität
CH A 4905/86 09.12.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Cand, Jean-Pierre

CH-1400 Yverdon

Heck, Ernst

CH-1026 Echandens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.