Hülsenspannsystem für einen Spulendorn

Europäisches Patent · EP0270826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0270826
Anmeldenummer
EP87116079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.1987
Veröffentlicht
15.06.1988
Erteilt
17.04.1991
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 54/54 (2006.01)
B65H 75/24 (2006.01)
Priorität
CH A 4490/86 11.11.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 31.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Mutter, Heinz

CH-8400 Winterthur

Schneeberger, Ruedi

CH-8488 Turbenthal

Holbein, Erwin

CH-8212 Neuhausen a/Rheinfall

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.