Inhalateur

Europäisches Patent · EP0271029 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0271029
Anmeldenummer
EP87117992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1987
Veröffentlicht
15.06.1988
Erteilt
28.07.1993
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
JP A 291163/86 05.12.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Abiko, Kenji

Kaminoyama-shi Yamagata, JP

Minagawa, Shikoh

Yamagata-shi Yamagata, JP

Shinohara, Hiroshi

Yamagata-shi Yamagata, JP

Koseki, Kayoko

Nanyo-shi Yamagata, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.