Inhalateur
Europäisches Patent · EP0271029 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0271029
- Anmeldenummer
- EP87117992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.1987
- Veröffentlicht
- 15.06.1988
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 291163/86 05.12.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Abiko, Kenji
Kaminoyama-shi Yamagata, JP
Minagawa, Shikoh
Yamagata-shi Yamagata, JP
Shinohara, Hiroshi
Yamagata-shi Yamagata, JP
Koseki, Kayoko
Nanyo-shi Yamagata, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.