Amplitudenmodulierter Rundfunksender

Europäisches Patent · EP0271703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0271703
Anmeldenummer
EP87116364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1987
Veröffentlicht
22.06.1988
Erteilt
08.05.1991
Gelöscht
30.11.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03C 1/06 (2006.01)
Priorität
CH A 4660/86 20.11.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

ABB Participation AG

BBC Brown Boveri AG

5401 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Kyrian, Bohumil

CH-5224 Unterbözberg

Tschol, Wilhelm

CH-5442 Fislisbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.