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Europäisches Patent · EP0272440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0272440
Anmeldenummer
EP87116838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1987
Veröffentlicht
29.06.1988
Erteilt
13.11.1991
Gelöscht
30.11.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 21/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3640560 27.11.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Mappei-Organisationsmittel GmbH

Industriestrasse 77, Wuppertal 11, DE

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Heyer, Hans

W-5600 Wuppertal 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.