Absorbierendes Kissen

Europäisches Patent · EP0272683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0272683
Anmeldenummer
EP87119040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1987
Veröffentlicht
29.06.1988
Erteilt
28.07.1993
Gelöscht
28.07.1993
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 13/46 (1995.01)
Priorität
US A 945934 22.12.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Becker, Mollie M.

MX-23880 Loreto B.C.S., MX

Sukiennik, Corrine A.

Neenah Wisconsin 54956, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.