Schnappriegel für den Abschlussdeckel eines Lüfters

Europäisches Patent · EP0273563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0273563
Anmeldenummer
EP87310033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1987
Veröffentlicht
06.07.1988
Erteilt
29.05.1991
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 25/14 (2006.01)
F16K 17/04 (2006.01)
F16B 21/07 (2006.01)
Priorität
GB A 8627111 13.11.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 15.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wheeler, John

Portsmouth Hampshire T04 9BU, GB

Burtenshaw, Raymond Alfred Frank

Hampshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.