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Europäisches Patent · EP0273597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0273597
Anmeldenummer
EP87310528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1987
Veröffentlicht
06.07.1988
Erteilt
03.03.1993
Gelöscht
03.03.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
Priorität
GB A 8628691 01.12.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Courtaulds Plc

50 George Street, London W1A 2BB, GB

Erfinderin/Erfinder

Fanti, Luigi

Styvechdale Coventry, CV3 6FZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.