Herstellung von Gegenständen

Europäisches Patent · EP0273948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0273948
Anmeldenummer
EP87904290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.1987
Veröffentlicht
13.07.1988
Erteilt
30.10.1991
Gelöscht
30.10.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 45/16 (2006.01)
B29C 45/54 (2006.01)
B29C 45/76 (2006.01)
Priorität
GB A 8616460 05.07.1986
PCT-Anmeldung
PCT/GB1987/000463 02.07.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/000117 14.01.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

De'Ath, Roderick, Michael

Wantage/Oxon, GB

Fairchild, Brian

Haywards Heath/West Sussex, GB

Flude, Ian

Grove Wantage/Oxon, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.