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Europäisches Patent · EP0274540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0274540
Anmeldenummer
EP87904553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1987
Veröffentlicht
20.07.1988
Erteilt
01.07.1992
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 16/00 (2006.01)
B44C 1/17 (2006.01)
B41F 17/22 (2006.01)
Priorität
JP A 158813/86 08.07.1986
JP A 29030/87 10.02.1987
PCT-Anmeldung
PCT/JP1987/000485 08.07.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/000136 14.01.1988
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 14.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kobayashi, Yukio

Ohta-ku Tokyo 143, JP

Igota, Shoji

Kawasaki-shi Kanagawa-ken 210, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.