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Europäisches Patent · EP0274540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0274540
- Anmeldenummer
- EP87904553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1987
- Veröffentlicht
- 20.07.1988
- Erteilt
- 01.07.1992
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 16/00 (2006.01)B44C 1/17 (2006.01)B41F 17/22 (2006.01)
- Priorität
- JP A 158813/86 08.07.1986JP A 29030/87 10.02.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1987/000485 08.07.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/000136 14.01.1988
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 14.08.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kobayashi, Yukio
Ohta-ku Tokyo 143, JP
Igota, Shoji
Kawasaki-shi Kanagawa-ken 210, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.