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Europäisches Patent · EP0274684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0274684
Anmeldenummer
EP87118416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1987
Veröffentlicht
20.07.1988
Erteilt
23.09.1992
Gelöscht
23.09.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06K 7/06 (2006.01)
G06K 13/08 (2006.01)
Priorität
JP A 296423/86 12.12.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Omron Tateisi Electronics Co.

10, Tsuchido-cho, Hanazono, Kyoto-shi/Kyoto-fu, JP

Erfinderin/Erfinder

Mita, Katsuya

Nagaokakyo-City/Kyoto, JP

Morishita, Muneki

Nagaokakyo-City/Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.