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Europäisches Patent · EP0275977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0275977
Anmeldenummer
EP88100690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.01.1988
Veröffentlicht
27.07.1988
Erteilt
07.12.1994
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 16/30 (2006.01)
C23C 28/04 (2006.01)
C04B 41/50 (2006.01)
B23B 27/14 (2006.01)
Priorität
US A 4999 20.01.1987
US A 5000 20.01.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.09.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  3. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sarin, Vinod K.

Lexington, MA 02173, US

Hintermann, Hans Erich

CH-3232 Ins

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.