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Europäisches Patent · EP0275977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0275977
- Anmeldenummer
- EP88100690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 19.01.1988
- Veröffentlicht
- 27.07.1988
- Erteilt
- 07.12.1994
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 16/30 (2006.01)C23C 28/04 (2006.01)C04B 41/50 (2006.01)B23B 27/14 (2006.01)
- Priorität
- US A 4999 20.01.1987US A 5000 20.01.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.09.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sarin, Vinod K.
Lexington, MA 02173, US
Hintermann, Hans Erich
CH-3232 Ins
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.