ANTRIEBSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0276263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0276263
Anmeldenummer
EP87904830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1987
Veröffentlicht
03.08.1988
Erteilt
17.04.1996
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 1/10 (2006.01)
F16H 25/00 (2006.01)
Priorität
CH 3170/86 07.08.1986
CH 4107/86 14.10.1986
CH 1835/87 13.05.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1987/000096 06.08.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/000902 11.02.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

HIRMANN, Georg

CH-8037 Zürich

Erfinderin/Erfinder

HIRMANN, Georg

CH-8037 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.