Filterpresse mit einer Anzahl Membranfilterplatten

Europäisches Patent · EP0276355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0276355
Anmeldenummer
EP87106987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1987
Veröffentlicht
03.08.1988
Erteilt
11.09.1991
Gelöscht
31.05.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 25/12 (2006.01)
Priorität
CH A 299/87 29.01.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Urech, Rolf

CH-4142 Muenchenstein

Mayer, Ludwig

W-7971 Aitrach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.