Filterpresse mit einer Anzahl Membranfilterplatten
Europäisches Patent · EP0276355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0276355
- Anmeldenummer
- EP87106987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1987
- Veröffentlicht
- 03.08.1988
- Erteilt
- 11.09.1991
- Gelöscht
- 31.05.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 25/12 (2006.01)
- Priorität
- CH A 299/87 29.01.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.10.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Urech, Rolf
CH-4142 Muenchenstein
Mayer, Ludwig
W-7971 Aitrach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.