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Europäisches Patent · EP0276414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0276414
Anmeldenummer
EP87117926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1987
Veröffentlicht
03.08.1988
Erteilt
31.07.1991
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 13/00 (2006.01)
A44C 5/00 (2006.01)
A41F 9/00 (2006.01)
A45C 13/30 (2006.01)
Priorität
FR A 8617626 15.12.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 13.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.