Dispositif de solidarisation des boucles d'un élément d'échangeur de chaleur constitué par des tubes dans lesquels circule un fluide
Europäisches Patent · EP0276791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0276791
- Anmeldenummer
- EP88101020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.1988
- Veröffentlicht
- 03.08.1988
- Erteilt
- 23.01.1991
- Gelöscht
- 31.01.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 9/00 (2006.01)F22B 37/20 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8701007 28.01.1987
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 28.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fournier, Jean
F-78730 Rochefort en Yvelines, FR
Meynard, Paul
F-91370 Verrieres le Buisson, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.