Imprimante à deux couleurs

Europäisches Patent · EP0276966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0276966
Anmeldenummer
EP88300582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.1988
Veröffentlicht
03.08.1988
Erteilt
18.05.1994
Gelöscht
18.05.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 27/14 (2006.01)
B41J 35/16 (2006.01)
Priorität
IT A 6705887 30.01.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Ing. C. Olivetti & C., S.p.A.

Via G. Jervis, 77, Ivrea (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

Berruti, Pierangelo

I-10034 Chivasso (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.