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Europäisches Patent · EP0277287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0277287
Anmeldenummer
EP87116377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1987
Veröffentlicht
10.08.1988
Erteilt
24.07.1991
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/56 (2006.01)
Priorität
DE A 3701671 22.01.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

H. Stoll GmbH & Co.

Stollweg 1, D-72760 Reutlingen, DE

Vertretung

Hepp Ryffel AG

Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Thomas

W-7410 Reutlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.