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Europäisches Patent · EP0277298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0277298
Anmeldenummer
EP87117186
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1987
Veröffentlicht
10.08.1988
Erteilt
24.04.1991
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/43 (2006.01)
A47C 3/30 (2006.01)
Priorität
DE U8700337 08.01.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.