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Europäisches Patent · EP0277474 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0277474
Anmeldenummer
EP88100026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1988
Veröffentlicht
10.08.1988
Erteilt
10.04.1991
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
A47C 3/026 (2006.01)
Priorität
DE A 3700447 09.01.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Vermögensverwaltung Franz Vogt Familienstiftung KG

Am Pfahlgraben, Pohlheim 2, DE

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Machate, Rainer

W-6301 Biebertal, DE

Vonhausen, Robert

W-6300 Giessen, DE

Hansen, E.

CH-9430 St. Margrethen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.