Mischbatterie

Europäisches Patent · EP0277584 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0277584
Anmeldenummer
EP88101125
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1988
Veröffentlicht
10.08.1988
Erteilt
19.12.1990
Gelöscht
31.01.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/074 (2006.01)
Priorität
DE A 3703239 04.02.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

IDEAL STANDARD GmbH

Ideal-Standard GmbH

Euskirchener Strasse 80, D-53121 Bonn 1, DE

Erfinderin/Erfinder

Burkard, Bernhard

D-5599 Bremm/Rheinland Pfalz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.