Fadenspulvorrichtung
Europäisches Patent · EP0277717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0277717
- Anmeldenummer
- EP88300337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.1988
- Veröffentlicht
- 10.08.1988
- Erteilt
- 01.06.1994
- Gelöscht
- 31.01.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 59/38 (2006.01)
- Priorität
- JP A 8828/87 16.01.1987JP A 204407/87 17.08.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Okubu, Tadahiko
Otsu-shi Shiga, JP
Takagi, Jun
Otsu-shi Shiga, JP
Kohara, Tadashi
Otsu-shi Shiga, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.