Zerstäuberdüse

Europäisches Patent · EP0278115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0278115
Anmeldenummer
EP87119244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.1987
Veröffentlicht
17.08.1988
Erteilt
11.04.1990
Gelöscht
31.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 11/10 (2006.01)
B05B 7/04 (2006.01)
Priorität
CH A 545/87 13.02.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

ABB Participation AG

BBC Brown Boveri AG

5401 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Füglistaller, Cornel

CH-8916 Jonen

Keller, Jakob, Dr.

CH-5605 Dottikon

Sattelmayer, Thomas, Dr.

CH-5318 Mandach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.