Schutzvorrichtung für eine Hubkipp- oder Kippvorrichtung

Europäisches Patent · EP0278307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0278307
Anmeldenummer
EP88101051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1988
Veröffentlicht
17.08.1988
Erteilt
06.05.1992
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 3/00 (2006.01)
B65F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3703795 07.02.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pieperhoff, Hans Joachim

W-6501 Zornheim, DE

Dröge, Karl-Heinz

W-4972 Löhne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.