Rahmen einer Abdeckung für eine durch einen Deckel oder Rost geschützte Oeffnung
Europäisches Patent · EP0278325 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0278325
- Anmeldenummer
- EP88101150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.1988
- Veröffentlicht
- 17.08.1988
- Erteilt
- 22.07.1992
- Gelöscht
- 26.01.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8702224 02.02.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 30.05.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Von Roll AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Infranet SA, 2830 Choindez
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 31.08.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ferns, Derek
Monmouth Gwent, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.