OCS-Enhancer

Europäisches Patent · EP0278659 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0278659
Anmeldenummer
EP88300853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1988
Veröffentlicht
17.08.1988
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C12N 15/05 (2006.01)
Priorität
US A 11614 06.02.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ellis, Jeff G.

Macquarie A.C.T., AU

Llewellyn, Daniel J.

O'Connor A.C.T. 2601, AU

Peacock, W. James

Deakin A.C.T. 2600, AU

Dennis, Elizabeth

Yarrahwanda A.C.T., AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.