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Europäisches Patent · EP0278966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0278966
Anmeldenummer
EP87905609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1987
Veröffentlicht
24.08.1988
Erteilt
31.10.1990
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/36 (2006.01)
Priorität
DE A 3628485 22.08.1986
PCT-Anmeldung
PCT/EP1987/000467 19.08.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/001315 25.02.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget IRO

Vistaholm P.O. Box 54, Ulricehamn, SE

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Tholander, Lars Helge Gottfrid

S-561 00 Huskvarna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.