Drosselstelle mit Ventilkegel

Europäisches Patent · EP0279103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0279103
Anmeldenummer
EP87307839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1987
Veröffentlicht
24.08.1988
Erteilt
14.04.1993
Gelöscht
14.04.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 1/48 (2006.01)
F16K 1/38 (2006.01)
Priorität
US A 16130 18.02.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Cooper Industries, Inc.

1001 Fannin, Suite 4000, Houston/TX, US

Erfinderin/Erfinder

Baker, Gerald S.

Houston Texas 77042, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.