Fabrication de papier ondulé
Europäisches Patent · EP0279609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0279609
- Anmeldenummer
- EP88301228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.1988
- Veröffentlicht
- 24.08.1988
- Erteilt
- 13.01.1993
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B31F 1/28 (2006.01)
- Priorität
- AU A 421/87 18.02.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 29.12.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Amcor Limited, Southgate Tower East 40 City Rd., South Melbourne/Victoria, Australien → Amcor Limited, 679 Victoria Street, Abbotsford, Victoria 3067, Australien
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000
- 30.07.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 26.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kew Victoria 3101, AU
Doncaster Victoria 3108, AU
Ivanhoe Victoria 3079, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.